- Monopolkommission stellt fest, dass der Wettbewerb auf den deutschen Märkten für Personen- und Güterverkehr nur langsam Fahrt aufnimmt
- Monopolkommission fordert konsequente Maßnahmen des Staates, um stabile und faire Wettbewerbsbedingungen zu schaffen
- Monopolkommission legt umfassendes Konzept zur Förderung des Wettbewerbs auf den Märkten für Eisenbahnverkehr vor
Die Monopolkommission hat der Bundesregierung heute ein Sondergutachten zur Wettbewerbsentwicklung bei der Bahn übergeben. Das Gutachten trägt den Titel „Bahn 2009: Wettbewerb erfordert Weichenstellung“. Die Analyse des deutschen Eisenbahnsektors zeigt, dass der Wettbewerb auf den Märkten für Personen- und Güterverkehr nur langsam Fahrt aufnimmt und erhebliche Wettbewerbshindernisse die Aktivitäten vieler Anbieter einschränken.
Die Monopolkommission hat festgestellt, dass im deutschen Bahnsektor zahlreiche Wettbewerbsprobleme bestehen, durch die der Wettbewerb auf den Verkehrsmärkten limitiert wird. Eine wesentliche Ursache liegt in der Struktur des Branchenführers Deutsche Bahn AG. Durch die Verbindung von Infrastruktur und Transportsparte hat das Unternehmen gegenüber den übrigen Anbietern deutliche Vorteile beim Zugang zur Eisenbahninfrastruktur. Diesem wie weiteren Problemen trägt die Monopolkommission mit einem umfassenden Konzept Rechnung.
Der wichtigste Hebel, um ein wirkliches „Mehr an Wettbewerb“ zu erreichen, liegt in der Trennung von Infrastruktur und Transportsparte der Deutschen Bahn AG. Die Monopolkommission empfiehlt daher der Bundesregierung, die Transportunternehmen der Deutschen Bahn möglichst bald zu privatisieren, um die Unabhängigkeit der Eisenbahninfrastrukturbetreiber sicherzustellen. Auf diesem Wege entfallen viele Diskriminierungsanreize, und allen Eisenbahnverkehrsunternehmen könnte das Netz, die Bahnhöfe und weitere Anlagen zu gleichen Bedingungen zur Verfügung gestellt werden.

