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Sektorgutachten Post 2009

Die Monopolkommission beurteilt die Wettbewerbsentwicklung auf den Briefmärkten seit der Liberalisierung in ihrem Sondergutachten „Post 2009: Auf Wettbewerbskurs gehen“ als miserabel. Die am 1. Januar 2008 durch den Wegfall der Exklusivlizenz für Briefe bis 50 g für die Deutsche Post AG formal erfolgte Liberalisierung wurde – wie erwartet – durch den Erhalt der Mehrwertsteuerbefreiung für die Deutsche Post AG und die Einführung des Mindestlohns für Briefzusteller konterkariert.
Die Monopolkommission begrüßt das im Koalitionsvertrag angelegte Vorhaben der neuen Bundesregierung, die Wettbewerbsentwicklung auf den Briefmärkten zu fördern. Positiv wertet die Monopolkommission die wettbewerbliche Entwicklung im Bereich der Kurier-, Express- und Paketdienste, die sich in den letzten Jahren als Wachstumsträger und Jobmotor im Postmarkt erwiesen haben.

Die Marktdominanz der Deutschen Post AG im Briefbereich ist nicht nur erhalten geblieben, sondern hat sich im Jahr 2008 sogar noch verstärkt. Damit setzen sich die seit Jahren zu beobachtenden, außerordentlich hohen Umsatzrenditen der Deutschen Post AG im Briefbereich fort.

Justus Haucap, Vorsitzender der Monopolkommission

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