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Sektorgutachten Post 2017
Die Monopolkommission stellt in ihrem Sondergutachten mit dem Titel „Post 2017: Privilegien abbauen, Regulierung effektiv gestalten!“ kaum Fortschritte bei der Wettbewerbsentwicklung auf den nationalen Briefmärkten fest. Sie werden weiterhin von der Deutschen Post AG dominiert, ein funktionsfähiger Wettbewerb hat sich bislang nicht entwickelt. Auf den nationalen Paketmärkten herrscht zwar Wettbewerb vor, allerdings besteht eine hohe Unternehmenskonzentration, bei der die Deutsche Post AG ihre führende Marktstellung ausbauen konnte. Auch bei grenzüberschreitenden Postdiensten ist eine hohe Marktkonzentration festzustellen. Bei der Beförderung von grenzüberschreitenden Briefsendungen nach und aus Deutschland verfügt die Deutsche Post AG über eine marktbeherrschende Stellung. Zur Stärkung des Wettbewerbs bedarf es nach Auffassung der Monopolkommission insbesondere einer Reform des Regulierungsrahmens.
In erster Linie müssen die Privilegien der Deutschen Post AG abgebaut und die Befugnisse der Bundesnetzagentur substanziell erweitert werden.
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Wichtiger Hinweis: Die Bundesnetzagentur hat in ihrem Tätigkeitsbericht Post 2016/2017 (S. 26 f., Abbildung 17) Marktanteile der Deutschen Post AG (ca. 82 %) und ihrer Wettbewerber (ca. 18 %) auf dem Markt für Geschäftskundenbriefe veröffentlicht, die von den im Sondergutachten Post 2017 (K1, Tz. 3 und 13) auf Grundlage konservativer Annahmen geschätzten Angaben zu den Marktanteilen der Deutschen Post AG und ihrer Wettbewerber abweichen.