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Mit Wettbewerb aus der Energiekrise

09. Oktober 2023
Die Monopolkommission macht in ihrem 9. Sektorgutachten Energie unter anderem Empfehlungen zur Versorgungssicherheit auf den Gasmärkten, zur Entwicklung eines wettbewerbsorientierten Kapazitätsmarktes im Stromsektor und zum weiteren Ausbau der Ladeinfrastruktur.weiterlesen

CPO-Konzentration

09. Oktober 2023
Das Tool der Monopolkommission gibt einen Überblick über die Anbieterkonzentration bei öffentlich zugänglicher Ladeinfrastruktur. weiterlesen

Endlich qualitätswirksam in den Wettbewerb

04. Juli 2023
Die Monopolkommission macht in ihrem 9. Sektorgutachten Bahn unter anderem Empfehlungen zu einer Neuausrichtung der Qualitätsregulierung und zur Ausgestaltung der geplanten gemeinwohlorientierten Infrastrukturgesellschaft des DB-Konzerns. weiterlesen

Policy Brief zur „Fair Share“-Debatte

03. Mai 2023
Die Monopolkommission hält in ihrem zwölften Policy Brief einen regulatorischen Eingriff, der eine Zahlung von OTT-Anbietern an die Telekommunikationsnetzbetreiber erzwingt, gegenwärtig für nicht gerechtfertigt. weiterlesen

Entwicklung der Unternehmens-konzentration

05. Juli 2022
Angesichts der Konzentrationspotenziale durch die digitale Transformation und einer möglicherweise anstehenden schwachen Konjunkturphase sollte die Entwicklung in Deutschland weiterhin genau beobachtet werden. weiterlesen

Kartellrechtliche Entscheidungspraxis

05. Juli 2022
Die Monopolkommission würdigt die kartellrechtliche Entscheidungspraxis der Jahre 2020 und 2021 und gibt verschiedene Empfehlungen, unter anderem zu einer weitergehenden zivilrechtlichen Privilegierung von Kronzeugen. weiterlesen

Ausblick auf die 11. GWB-Novelle

05. Juli 2022
Die Monopolkommission empfiehlt eine Stärkung von Sektoruntersuchungen und eine Entflechtung als äußerstes Mittel in über lange Zeit verfestigten Sektoren. weiterlesen

Nachhaltigkeit und Wettbewerb

05. Juli 2022
Nachhaltigkeitskooperationen sollten sich am Kartellrecht messen lassen, um Greenwashing zu verhindern - Eine generelle Freistellung lehnt die Monopolkommission ab. weiterlesen

Digitale Ökosysteme

05. Juli 2022
Die Monopolkommission ist für Maßnahmen zur Effektivierung des Digital Markets Act (DMA), aber derzeit gegen missbrauchsunabhängige Entflechtung. weiterlesen

Krankenhausversorgung nach Corona

30. Mai 2022
Wettbewerb, Planung und Finanzierung neu organisieren weiterlesen
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Podcast Bahn 2023

 

 
 

9. Sektorgutachten Bahn (2023): „Time to GO: Endlich qualitätswirksam in den Wettbewerb!“

Sektorgutachten der Monopolkommission gemäß § 78 ERegG, 04. Juli 2023


Die Monopolkommission stellt heute ihr neuntes Sektorgutachten Bahn vor.

  • Die geplante Umstrukturierung des DB-Konzerns bietet Chancen für den Wettbewerb im Bahnsektor. Hierzu sollte die neue Infrastruktursparte InfraGo wirtschaftlich und organisatorisch unabhängig aufgestellt sein.
  • Notwendige Voraussetzung für die Belebung des Wettbewerbs und die Attraktivität der Schiene ist eine bessere Qualität der Infrastruktur. Die Monopolkommission empfiehlt daher eine neue qualitätsorientierte Entgeltregulierung.
  • Einen Beitrag zur Qualität können auch innovative Vertriebsdienstleister von digitalen Fahrkarten leisten, sofern sie Zugang zu allen wettbewerbsrelevanten Echtzeit- und Prognosedaten der Infrastruktur erhalten. Die InfraGo müsste diese Daten allen Wettbewerbern gleichermaßen zur Verfügung stellen.

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Policy Brief zur Frage nach einem Beitrag datenverkehrsintensiver Over-The-Top-(OTT)-Anbieter an den Netzausbaukosten der Telekommunikationsnetzbetreiber

Policy Brief | Ausgabe 12 | 03. Mai 2023


Die Europäische Kommission hat ein Konsultationsverfahren eingeleitet, das die Frage nach einem Beitrag datenverkehrsintensiver Over-The-Top-(OTT-)Anbieter an den Netzausbaukosten der Telekommunikationsnetzbetreiber betrifft. In ihrem heute veröffentlichten Policy Brief „Ein Beitrag von datenverkehrsintensiven Over-The-Top-(OTT)-Anbietern an den Netzausbaukosten ist abzulehnen!“ äußert sich die Monopolkommission dazu kritisch. Die Monopolkommission hält einen regulatorischen Eingriff, der eine Zahlung dieser OTT-Anbieter an die Netzbetreiber erzwingt, gegenwärtig für nicht gerechtfertigt:

  • Neue Verhältnisse in Peering- und Transitmärkten legitimieren nach derzeitiger Einschätzung der Monopolkommission keinen Kostenbeitrag für den Netzausbau, weil nicht erkennbar ist, dass die OTT-Anbieter dort ihre gestiegene Verhandlungsmacht in schädlicher Weise missbrauchen.
  • Indizien dafür, dass ein Umverteilungsmechanismus zwischen OTT-Anbietern und Netzbetreibern die Marktsituation verbessern könnte, liegen nicht vor. Gleichzeitig könnte ein derartiger Eingriff Wettbewerbsverzerrungen verursachen.
  • Finanzielle Mittel für den Festnetz- und Mobilfunknetzausbau sind ausreichend vorhanden.

Download des Policy Brief

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