Wir freuen uns über Ihr Interesse an der Arbeit der Monopolkommission. Die Monopolkommission ist ein unabhängiges Beratungsgremium, das die Bundesregierung und die gesetzgebenden Körperschaften auf den Gebieten der Wettbewerbspolitik, des Wettbewerbsrechts und der Regulierung berät. Die genauen Aufgaben ergeben sich aus §§ 44 bis 47 sowie § 42 Abs. 4 GWB, § 62 EnWG, § 78 ERegG, § 121 Abs. 2 TKG und aus § 44 PostG i.V.m. § 121 Abs. 2 TKG.
Für die Erfüllung ihres gesetzlichen Auftrags verarbeitet die Monopolkommission auch personenbezogene Daten entsprechend den Vorgaben der EU-Datenschutz-Grundverordnung (DGSVO) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG), insbesondere um Kontakte zu Marktteilnehmern, Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträgern und Interessierten zu pflegen, Informationen auszutauschen und die Gutachten und Ergebnisse der Arbeiten der Monopolkommission einer breiten Öffentlichkeit bekannt zu machen.
Für die Monopolkommission hat ein verantwortungsbewusster Umgang mit personenbezogenen Daten und der Schutz dieser Daten eine hohe Priorität. Wir möchten, dass Nutzerinnen und Nutzer der Internetseiten und Interessenten, die mit der Monopolkommission in Kontakt treten, wissen, wann welche Daten durch die Monopolkommission erhoben und verarbeitet werden. Die Monopolkommission hat technische und organisatorische Maßnahmen getroffen, die sicherstellen, dass die Vorschriften über den Datenschutz sowohl von den Mitgliedern und Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Monopolkommission als auch von ihren externen Dienstleistern beachtet werden.
Im folgenden erhalten Sie nähere Informationen über den Umgang mit personenbezogenen Daten bei der Monopolkommission:
- Kontaktmöglichkeiten zu der verantwortlichen Stelle und dem Datenschutzbeauftragten
- Verarbeitung personenbezogener Daten bei dem Besuch der Internetseiten der Monopolkommission und bei Nutzung von Mitteilungen der Monopolkommission über soziale Netzwerke
- Verarbeitung personenbezogener Daten bei der Kontaktaufnahme mit der Monopolkommission
- Verarbeitung personenbezogener Daten bei der Bestellung des Newsletters
- Verarbeitung personenbezogener Daten bei Datenerhebungen der Monopolkommission für statistische oder wissenschaftliche Zwecke
- Rechte der Betroffenen in Bezug auf die Verarbeitung der personenbezogenen Daten
1. Verantwortlicher und Datenschutzbeauftragter
Verantwortlich für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten ist die
Monopolkommission
Kurt-Schumacher-Straße 8
53113 Bonn
Telefon: 0228 338882-0
Zentrale E-Mail-Adresse:
Der Beauftragte für den Datenschutz ist erreichbar über die E-Mail Adresse:
2. Verarbeitung personenbezogener Daten bei dem Besuch der Internetseiten der Monopolkommission
Wir weisen darauf hin, dass wir Cookies nutzen, wenn Sie die Internetseiten der Monopolkommission besuchen; gleichzeitig möchten wir Sie auf die datenschutzrechtlichen Belange bei der Nutzung von Mitteilungen der Monopolkommission über soziale Netzwerke und über unsere Haftungsbeschränkung bei der Wahrnehmung unserer Informationsangebote unterrichten.
Cookies
Auf bestimmten Seiten der Monopolkommission kommen Cookies zum Einsatz, die bis zum Ende der Sitzung wirksam sind. Cookies sind kleine Informationseinheiten, die ein Anbieter im Arbeitsspeicher des Computers des Besuchers speichert. In einem Cookie wird eine zufällig erzeugte eindeutige Identifikationsnummer abgelegt. Außerdem enthält ein Cookie die Angabe über seine Herkunft und die Speicherfrist. Diese Cookies können keine anderen Daten speichern. Die eingesetzten Cookies werden deaktiviert, wenn Sie die Sitzung beenden; die Löschung der Cookies erfolgt, wenn Sie den Browser schließen. Sie können sich mit jedem Internetbrowser anzeigen lassen, wenn Cookies gesetzt werden und was sie enthalten. Die meisten Browser sind so eingestellt, dass sie Cookies automatisch akzeptieren. Nutzerinnen und Nutzer können das Speichern von Cookies jedoch deaktivieren oder den Browser so einstellen, dass Cookies nur für die Dauer der jeweiligen Verbindung zum Internet gespeichert werden. Die Nutzung von Cookies erfolgt zur Verbesserung der Funktion der Internetseite auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO in Verbindung mit § 3 BDSG im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit zur bedarfsorientierten Bereitstellung von Informationen für die der Monopolkommission übertragenen Aufgaben.
Datenschutz bei der Nutzung sozialer Netzwerke
Wir machen Sie ausdrücklich darauf aufmerksam, dass die Betreiber der sozialen Netzwerke Twitter sowie Facebook, die wir zur Kommunikation ebenfalls nutzen, Daten außerhalb Deutschlands dauerhaft speichern und für geschäftliche Zwecke nutzen. In welchem Umfang und für welche Dauer die Daten gespeichert werden, ist uns nicht bekannt. Über die Verarbeitung von Daten durch Twitter und Facebook können Sie sich unter den folgende Links informieren:
Facebook Datenschutzrichtlinie
Die Monopolkommission hat keinen Einfluss auf die Datenerhebung und deren weitere Verwendung bei einer Nutzung des Informationsangebotes der Monopolkommission über Twitter und Facebook. In welchem Umfang, an welchem Ort und für welche Dauer die Daten gespeichert werden, inwieweit die Netzwerke bestehenden Löschpflichten nachkommen, welche Auswertungen und Verknüpfungen vorgenommen werden und an wen die Daten weitergegeben werden, ist für uns nicht erkennbar. Hierfür kann die Monopolkommission keine datenschutzrechtliche Verantwortung übernehmen.
Die Monopolkommission nimmt die Diskussion um den Datenschutz in sozialen Netzwerken sehr ernst. Wir verfolgen die Debatte und die Prüfungen durch die zuständigen Behörden und überprüfen fortlaufend selbst, ob wir unsere Social Media-Präsenz unter den gegebenen datenschutzrechtlichen Bedingungen weiter betreiben können.
Einstweilen bitten wir auch Sie um genaue Prüfung, welche persönlichen Daten Sie als Nutzerin und Nutzer von Twitter und Facebook preisgeben. Bitte kontrollieren Sie auch regelmäßig die Einstellungen zum Schutz Ihrer Privatsphäre.
Haftungsausschluss
Alle Inhalte dieser Internetseite und der zugehörigen Sonderseiten werden mit größtmöglicher Sorgfalt recherchiert und implementiert. Fehler sind dennoch nicht völlig auszuschließen. Eine Garantie für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität kann daher nicht übernommen werden.
Der Zugang und die Benutzung dieser Internetseite geschehen auf eigene Gefahr der Nutzerin und des Nutzers. Die Monopolkommission übernimmt keinerlei Haftung für Schäden, die durch die direkte oder indirekte Nutzung dieser Internetseite entstehen.
Die Monopolkommission übernimmt keine Verantwortung für die Inhalte und die Verfügbarkeit von Internetseiten Dritter, die über externe Links dieser Website erreicht werden. Die Verantwortlichkeit für diese fremden Inhalte liegt alleine bei dem Dritten, der die Inhalte bereithält.
Nutzerinnen und Nutzer können Informationen speichern, weitergeben und vervielfältigen sowie Links zur Homepage der Monopolkommission legen. Die Monopolkommission besteht jedoch darauf, dass die entsprechende Internetseite der Monopolkommission alleiniger Bestandteil des Browserfensters ist. Die Informationen dürfen im Übrigen nicht verändert oder verfälscht werden. Bei Weitergabe und Vervielfältigung bittet die Monopolkommission um Quellenangabe.
Sofern auf dieser Internetseite die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Daten (E-Mail-Adressen, Namen, Anschriften) besteht, erfolgt die Übermittlung dieser Daten seitens der Nutzerin und des Nutzers ausdrücklich auf freiwilliger Basis.
3. Rechtsgrundlagen der Verarbeitung von personenbezogenen Daten bei der Kontaktaufnahme mit der Monopolkommission
Die Verarbeitung der personenbezogenen Daten bei der Kontaktaufnahme mit der Monopolkommission erfolgt in Abhängigkeit des Kontaktweges.
Wir weisen Sie darauf hin, dass die Verarbeitung der Daten auf Grundlage von Artikel 6 Abs. 1 lit. a) oder Artikel 6 Abs. 1 lit. e) DSGVO in Verbindung mit § 3 BDSG erfolgt. Eine Verarbeitung der von Ihnen übermittelten personenbezogenen Daten erfolgt auf Grundlage Ihres Einverständnisses, das Sie mit Ihrer Kontaktaufnahme oder Anfrage zum Ausdruck bringen und ist zum Zweck der Bearbeitung Ihres Anliegens erforderlich. Die Verarbeitung der personenbezogenen Daten ist auch notwendig, um die Aufgaben der Monopolkommission im öffentlichen Interesse wahrnehmen zu können.
Die Verarbeitung von personenbezogenen Daten in Zusammenhang mit einem beabsichtigten oder bereits geschlossenen Vertrag beruht auf Artikel 6 Abs. 1 lit. b) DGSVO.
Die Daten werden so lange gespeichert, wie es zu der Bearbeitung Ihrer Anfrage oder der Abwicklung des Vertrages erforderlich ist, oder, falls durch gesetzliche oder verwaltungsinterne Vorschriften längere Aufbewahrungszeiträume angeordnet sind, bis zum Ablauf der jeweiligen Aufbewahrungsfrist.
Kontaktaufnahme per E-Mail oder über die Internetseite
Die Kontaktaufnahme mit der Monopolkommission per E-Mail ist über die personengebundenen dienstlichen E-Mail-Adressen der Beschäftigten hinaus auch über die zentrale E-Mail-Adresse
Kontaktaufnahme auf schriftlicher Weise oder per Fax
Sofern Sie sich schriftlich an die Monopolkommission wenden oder ein Fax schicken, werden die von Ihnen übermittelten personenbezogenen Daten und die im Brief enthaltenen Informationen zum Zwecke der Kontaktaufnahme und Bearbeitung Ihres Anliegens durch die zuständigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter verarbeitet.
Kontaktaufnahme per Telefon
Wenn Sie mit einem/r Beschäftigten der Monopolkommission per Telefon Kontakt aufnehmen, werden, soweit dies erforderlich ist, personenbezogene Daten von Ihnen zur Bearbeitung Ihres Anliegens durch die zuständigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter verarbeitet.
4. Verarbeitung personenbezogener Daten bei der Bestellung des Newsletters
Wenn Sie sich über die Internetseite der Monopolkommission auf einem Newsletter-Verteiler eintragen, werden Ihre E-Mail-Adresse, Datum und Uhrzeit der Registrierung von der Monopolkommission auf dem Server gespeichert. Die Verarbeitung der Daten erfolgt auf Grundlage Ihres Einverständnisses nach Artikel 6 Abs. 1 lit. a) DSGVO bzw. nach Artikel 6 Abs. 1 lit. e) in Verbindung mit § 3 BDSG, um Ihnen Informationen, insbesondere über die Arbeitsergebnisse der Monopolkommission, zu Ihrer Kenntnisnahme und zur weiteren Verwendung zuzusenden.
Wir setzen die übermittelten Daten ausschließlich für den Versand der Newsletter und für statistische Auswertungen zur Analyse der Systemleistung ein. Wir geben Ihre Daten nicht an Dritte, die nicht zu diesem Zweck in unserem Auftrag handeln, weiter und nutzen sie auch nicht für sonstige eigene Zwecke.
Durch das Anmeldesystem mit einer zusätzlichen Bestätigungsnachricht, die einen Link zur endgültigen Registrierung enthält („Double-opt-in“) ist sichergestellt, dass der Newsletter von Ihnen explizit erwünscht ist. Bei der Registrierung werden Ihre Daten auf unserem Server gespeichert und eine Bestätigungsnachricht mit einem Link zur endgültigen Registrierung an die angegebene E-Mail Adresse generiert. Die Daten werden gelöscht,soweit Sie die Registrierung durch den Link in dieser E-Mail nicht innerhalb von 72 Stunden bestätigen. Erst durch Bestätigung des Links in der E-Mail werden Ihre Daten zum Newsletter-Versand für die Dauer der Nutzung unseres Newsletter-Angebots gespeichert.
Soweit Sie mit der Speicherung der Daten zu diesem Zweck nicht mehr einverstanden sind und somit unser Angebot nicht mehr nutzen möchten, können Sie sich jederzeit von unseren Newslettern per E-Mail an
5. Verarbeitung personenbezogener Daten bei Datenerhebungen der Monopolkommission für statistische oder wissenschaftliche Zwecke
Die Monopolkommission erhebt für statistische Zwecke und zur wissenschaftlichen Auswertung Daten unter anderem zum Geschäftsbetrieb von Unternehmen. Hierzu fragt die Monopolkommission Unternehmen an und speichert und verarbeitet Name, Adresse, E-Mail-Adresse, Telefon- und Faxnummer, Zugangsdaten zu dem Online-Fragebogen und die Organisationseinheit der antwortenden Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie den Unternehmensnamen in einer Datenbank. Die Speicherung und Verarbeitung dieser personenbezogenen Daten ist erforderlich, um die Kommunikation mit dem befragten Unternehmen und der handelnden Mitarbeiterin oder dem handelnden Mitarbeiter sowie die Bearbeitung der Unternehmensdaten zu ermöglichen. Die Speicherung und Verarbeitung der personenbezogenen Daten der Mitarbeiterin oder des Mitarbeiters erfolgt zur Erfüllung der im öffentlichen Interesse liegenden Aufgaben der Monopolkommission. Die personenbezogenen Daten der Mitarbeiterin oder des Mitarbeiters werden fünf Jahre nach Abschluss der Auswertung der Unternehmensdaten gespeichert und danach gelöscht.
6. Rechte der Betroffenen in Bezug auf die Verarbeitung der personenbezogenen Daten
Bei der Wahrnehmung ihrer öffentlichen Aufgaben übermittelt die Monopolkommission personenbezogene Daten an Dritte nur insoweit als dies für die die Abwicklung von Verträgen und die Kommunikation mit Dritten (Verarbeitung von Adressen) sowie die Pflege und die Sicherheit der IT-Infrastruktur erforderlich ist.
Sowohl im Rahmen der Erfüllung öffentlicher Aufgaben als auch als zivilrechtliche Vertragspartei ist die Monopolkommission verantwortlich für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten. Den Betroffenen stehen daher folgende Rechte aus der DSGVO zur Verfügung:
a) Recht auf Auskunft, Art. 15 DSGVO
Mit dem Recht auf Auskunft erhalten Betroffene eine umfassende Einsicht in die sie angehenden Daten und einige andere wichtige Informationen wie beispielsweise die Verarbeitungszwecke oder die Dauer der Speicherung. Es gelten die in § 34 BDSG geregelten Ausnahmen von diesem Recht.
b) Recht auf Berichtigung, Art. 16 DSGVO
Das Recht auf Berichtigung beinhaltet die Möglichkeit für Betroffene, unrichtige, sie angehende personenbezogene Daten korrigieren zu lassen.
c) Recht auf Löschung, Art. 17 DSGVO
Das Recht auf Löschung beinhaltet die Möglichkeit für Betroffene, Daten bei dem Verantwortlichen löschen zu lassen. Dies ist allerdings nur dann möglich, wenn die den Betroffenen angehenden personenbezogenen Daten nicht mehr notwendig sind, rechtswidrig verarbeitet werden oder eine diesbezügliche Einwilligung widerrufen wurde. Es gelten die in § 35 BDSG geregelten Ausnahmen von diesem Recht.
d) Recht auf Einschränkung der Verarbeitung, Art. 18 DSGVO
Das Recht auf Einschränkung der Verarbeitung beinhaltet die Möglichkeit für Betroffene, eine weitere Verarbeitung der sie angehenden personenbezogenen Daten vorerst zu verhindern. Eine Einschränkung tritt vor allem in der Prüfungsphase anderer Rechtewahrnehmungen durch die Betroffenen ein.
e) Recht auf Datenübertragbarkeit, Art. 20 DSGVO
Das Recht auf Datenübertragbarkeit beinhaltet die Möglichkeit für Betroffene, die sie angehenden personenbezogenen Daten in einem gängigen, maschinenlesbaren Format vom Verantwortlichen zu erhalten, um sie ggf. an einen anderen Verantwortlichen weiterleiten zu lassen. Gemäß Art. 20 Abs. 3 Satz 2 DSGVO steht dieses Recht aber dann nicht zur Verfügung, wenn die Datenverarbeitung der Wahrnehmung öffentlicher Aufgaben dient.
f) Recht auf Widerspruch, Art. 21 DSGVO
Das Recht auf Widerspruch beinhaltet die Möglichkeit für Betroffene, in einer besonderen Situation der weiteren Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten zu widersprechen, soweit dies durch die Wahrnehmung öffentlicher Aufgaben oder öffentlicher sowie privater Interessen gerechtfertigt ist. Das Recht gilt gemäß § 36 BDSG nicht, wenn eine öffentliche Stelle durch Rechtsvorschrift zur Verarbeitung verpflichtet ist.
g) Recht auf Widerruf der Einwilligung
Soweit die Datenverarbeitung auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 lit. a) erfolgt, kann die Betroffene oder der Betroffene die Einwilligung jederzeit widerrufen, ohne dass dies die Rechtmäßigkeit der auf Grund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung berührt wird.
h) Beschwerderecht bei der Bundesbeauftragten für den Datenschutz
Jede/r Betroffene kann sich beschweren bei
Dem Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Graurheindorfer Str. 153
53117 Bonn
Telefon:+49 (0) 228-997799-0
E-Mail:
Internet: bfdi.bund.de
