• Kranken-versicherungen

    Kranken-versicherungen

    Die Monopolkommission empfiehlt eine Intensivierung des Wettbewerbs, um eine bessere Versorgung für die Versicherten zu gewährleisten und die Kosten zu senken. Weiterlesen
  • XXI. Hauptgutachten

    XXI. Hauptgutachten

    Die Monopolkommission hat ihr XXI. Hauptgutachten veröffentlicht, in dem sie aktuelle wettbewerbspolitische Fragestellungen analysiert, die Unternehmenskonzentration untersucht und die kartellrechtliche Amtspraxis würdigt. Weiterlesen
  • Konzentrations-berichterstattung

    Konzentrations-berichterstattung

    Die Monopolkommission untersucht in ihrem XXI. Hauptgutachten den Stand und die Entwicklung der Unternehmenskonzentration in Deutschland und Europa. Weiterlesen
  • Neunte GWB-Novelle

    Neunte GWB-Novelle

    Die Monopolkommission würdigt in ihrem XXI. Hauptgutachten den aktuellen Referentenentwurf zur Neunten GWB-Novelle und gibt Empfehlungen zu deren Ausgestaltung. Weiterlesen
  • Flughafen-regulierung

    Flughafen-regulierung

    Die Monopolkommission befasst sich in ihrem XXI. Hauptgutachten mit der Regulierung von Verkehrsflughäfen. Weiterlesen
  • Bundesliga-Zentralvermarktung

    Bundesliga-Zentralvermarktung

    Die Monopolkommission untersucht in ihrem XXI. Hauptgutachten die zentrale Vermarktung von Fernseh-Übertragungsrechten durch die DFL. Weiterlesen
  • Digitale Märkte

    Digitale Märkte

    Die Monopolkommission untersucht in ihrem XXI. Hauptgutachten aktuelle Wettbewerbsfragen im Bereich der Sharing Economy und bei digitalen Finanzdienstleistungen. Weiterlesen
  • Post

    Post

    Die Monopolkommission legt ihr neuntes Sondergutachten zur Wettbewerbsentwicklung auf den Postmärkten vor. Weiterlesen
  • Telekommunikation

    Telekommunikation

    Die Monopolkommission legt ihr Sondergutachten zur Wettbewerbsentwicklung auf den Telekommunikationsmärkten vor. Weiterlesen
  • Energie

    Energie

    Die Monopolkommission legt ihr Sondergutachten zur Wettbewerbsentwicklung auf den Märkten der leitungsgebundenen Versorgung mit Elektrizität und Gas vor. Weiterlesen
  • Ministererlaubnis

    Ministererlaubnis

    Die Monopolkommission spricht sich gegen eine Ministererlaubnis im Zusammenschlussfall Edeka/Kaiser's Tengelmann aus. Weiterlesen
  • Eisenbahnen

    Eisenbahnen

    Die Monopolkommission legt ihr fünftes Sondergutachten zur Wettbewerbsentwicklung auf den Eisenbahnmärkten vor. Weiterlesen
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Hauptgutachten XXI: Wettbewerb 2016

Hauptgutachten gemäß § 44 Abs. 1 Satz 1 GWB, 20. September 2016


Die Monopolkommission hat dem Bundesminister für Wirtschaft und Energie heute ihr Einundzwanzigstes Hauptgutachten nach § 44 Abs. 1 des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) übergeben. Das Gutachten trägt den Titel „XXI. Hauptgutachten – Wettbewerb 2016".

Gegenstand des Gutachtens sind

  • die nach dem gesetzlichen Auftrag vorgesehenen Untersuchungen der Unternehmenskonzentration und der kartellrechtlichen Entscheidungspraxis sowie

  • die Themen Neunte GWB-Novelle, Flughafenregulierung, Zentralvermarktung in der Fußball-Bundesliga sowie Digitale Märkte: Sharing Economy und FinTechs.

Zu den einzelnen Abschnitten liegen gesonderte Pressemitteilungen (PM) vor.

Empfehlungen der Monopolkommission betreffen unter anderem:

  • die intensivere Beobachtung von Beteiligungen institutioneller Investoren an mehreren Unternehmen in einem Markt (PM Unternehmenskonzentration)

  • die Erweiterung des Anwendungsbereichs der deutschen Fusionskontrolle durch ein neues – am Transaktionsvolumen ausgerichtetes – Aufgreifkriterium (PM Neunte GWB-Novelle)

  • die Erleichterung von Schadenersatzklagen für kartellgeschädigte Unternehmen und Verbraucher (PM Neunte GWB-Novelle)

  • die Schließung von Haftungslücken für Konzerne im Kartellbußgeldrecht (PM Neunte GWB-Novelle)

  • die stärkere Ex Post-Evaluation von Entscheidungen der Kartellbehörden (PM Entscheidungspraxis)

  • die Regulierung der Flughafenentgelte durch eine unabhängige zentrale Behörde, die Verwendung marktbasierter Instrumente zur Vergabe von Flughafen-Slots (Zeitnischen für das Starten und Landen) und die weitere Liberalisierung der Bodenverkehrsdienste an Flughäfen (PM Flughafenregulierung)

  • die Zuweisung von eindeutigen Übertragungsrechten in der Fußball Bundesliga und die stärkere Koordinierung der europäischen Kartellbehörden bei der Bewertung von verschiedenen Zentralvermarktungsmodellen (PM Zentralvermarktung Bundesliga)

  • die Vermeidung von Wettbewerbsverzerrungen zwischen traditionellen Anbietern, z. B. Taxi- und Mietwagenanbietern, und neuen Anbietern der Sharing Economy, z. B. Vermittlungsdiensten von Privatfahrern, durch Überarbeitung der bestehenden Regulierung und Einführung eines angemessenen Ordnungsrahmens für neue Dienste (PM Digitale Märkte)

  • die Förderung von Standards und kompatiblen Lösungen bei digital erbrachten Finanzdienstleistungen – z. B. über den Zugang zu IT-Schnittstellen – und die Beachtung der Auswirkungen regulatorischer Maßnahmen auf die Entwicklung grenzüberschreitender Angebote, etwa bei unterschiedlichen Pflichten zur Verbraucherinformation (PM Digitale Märkte)


Pressemitteilungen


Gutachtentexte

Die Monopolkommission ist ein unabhängiges Beratungsgremium, das die Bundesregierung und die gesetzgebenden Körperschaften auf den Gebieten der Wettbewerbspolitik, des Wettbewerbsrechts und der Regulierung berät. Ihre Gutachten werden veröffentlicht. Ihre Stellung und Aufgaben sind in den §§ 44 bis 47 des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) geregelt.

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