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Policy Brief zum Meisterzwang

24. Januar 2019
Die Monopolkommission spricht sich gegen eine Wiederausweitung des Meisterzwangs im Handwerk aus.
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Algorithmen

3. Juli 2018
Die Monopolkommission schlägt vor, Märkte mit algorithmenbasierter Preisbildung systematisch auf Wettbewerbsbeeinträchtigungen zu untersuchen. Um dies zu ermöglichen, sollte das Instrument der kartellbehördlichen Sektoruntersuchung verstärkt eingesetzt werden, das es erlaubt, wettbewerbliche Fehlentwicklungen aufzuzeigen.
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Audiovisuelle Medien

3. Juli 2018
Die Monopolkommission empfiehlt, den regulatorischen Rahmen für audiovisuelle Mediendienste stärker zu vereinheitlichen sowie die Online-Angebote der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten auf gesellschaftlich und kulturell relevante Inhalte zu beschränken.
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Versorgung mit Arzneimitteln

3. Juli 2018
Die Monopolkommission schlägt vor, das Vergütungssystem in der Arzneimittelversorgung zu reformieren und auf ein Verbot des Versandhandels für verschreibungspflichtige Arzneimittel zu verzichten.
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Konzentrations-
berichterstattung

3. Juli 2018
Die Monopolkommission stellt im Rahmen ihrer Konzentrationsberichterstattung fest, dass der in den USA zu beobachtende Anstieg der Unternehmenskonzentration sowie bei den Preisaufschlägen in Deutschland nicht bzw. nicht in diesem Ausmaß gegeben ist.
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Kartellrechtliche Entscheidungspraxis

3. Juli 2018
Die Monopolkommission würdigt in ihrem Hauptgutachten die kartellrechtliche Entscheidungspraxis der Jahre 2016 und 2017 und gibt in diesem Zusammenhang verschiedene Empfehlungen, unter anderem zu wettbewerblichen Problemen auf digitalen Märkten sowie zur Zentralvermarktung der UEFA Champions League.
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Buchpreisbindung

29. Mai 2018
Die Monopolkommission legt ihr Sondergutachten zur Buchpreisbindung vor.
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Post

4. Dezember 2017
Die Monopolkommission legt ihr Sondergutachten zur Wettbewerbsentwicklung auf den Postmärkten vor. weiterlesen

Telekommunikation

4. Dezember 2017
Die Monopolkommission legt ihr Sondergutachten zur Wettbewerbsentwicklung auf den Telekommunikationsmärkten vor. weiterlesen

Energie

6. Oktober 2017
Die Monopolkommission legt ihr Sondergutachten zur Wettbewerbsentwicklung auf den Märkten der leitungsgebundenen Versorgung mit Elektrizität und Gas vor. weiterlesen
eisenbahnen

Eisenbahnen

3. August 2017
Die Monopolkommission zeigt in ihrem 76. Sondergutachten, wie die Wettbewerbssituation auf den Eisenbahnmärkten verbessert werden kann. weiterlesen

Kranken-
versicherungen

7. März 2017
Die Monopolkommission empfiehlt eine Intensivierung des Wettbewerbs, um eine bessere Versorgung für die Versicherten zu gewährleisten und die Kosten zu senken. weiterlesen
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Policy Brief der Monopolkommission zum Meisterzwang im Handwerk

Policy Brief | Ausgabe 2 | 24. Januar 2019


Die Monopolkommission spricht sich in ihrem zweiten Policy Brief gegen eine Wiederausweitung des Meisterzwangs auf einzelne der im Jahr 2004 zulassungsfrei gestellten Handwerksberufe aus.

  • Eine Ausweitung des Meisterzwangs ist aus wettbewerbspolitischer Sicht abzulehnen, da sie zusätzliche Hürden für den Markt- und Berufszugang errichtet.
  • Sicherung von Qualität und Stärkung der Ausbildung im Handwerk erfordern keinen Meisterzwang.
  • Ökonomische Erwägungen begründen verfassungsrechtliche Bedenken gegenüber Eingriff in Berufsfreiheit.

Download des Policy Brief

Erster Policy Brief der Monopolkommission zu Arzneimittelversorgung und Versandhandelsverbot

Policy Brief | Ausgabe 1 | 10. Dezember 2018


In der ersten Ausgabe ihres Policy Brief erläutert die Monopolkommission ihre Vorschläge für eine Reform des Vergütungssystems für verschreibungspflichtige Arzneimittel und spricht sich gegen ein Versandhandelsverbot aus:

  • Die Preisbindung bei verschreibungspflichtigen Arzneimitteln trägt den regional unterschiedlichen Anforderungen an die Apothekenversorgung nicht angemessen Rechnung.
  • Apotheken sollte es erlaubt werden, auf die regulierten Preise Rabatte bis zur Höhe der Zuzahlung gesetzlich Versicherter zu gewähren. Zielgenaue zusätzliche Maßnahmen können, falls notwendig, die lokale Versorgung sichern.
  • Der Versandhandel für verschreibungspflichtige Arzneimittel trägt zur Versorgungssicherung bei und sollte beibehalten werden.

Das Format des Policy Brief wird künftig die Haupt- und Sondergutachten der Monopolkommission ergänzen. Ziel ist es, Analysen und Empfehlungen der Kommission aus aktuellem Anlass, z. B. einem anstehenden Gesetzgebungsverfahren, in kompakter Form darzulegen. Der Policy Brief richtet sich in erster Linie an die politischen Entscheidungsträger, soll aber auch die Wissenschaft, Verbände, Unternehmen sowie die interessierte Öffentlichkeit in aller Kürze über die Positionen der Kommission informieren.


Download des Policy Brief

Vorsitzender der Monopolkommission, Achim Wambach, in die Kommission „Wettbewerbsrecht 4.0“ berufen

Pressemitteilung, 10. September 2018


Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie hat heute zur Modernisierung des Wettbewerbsrechts im digitalen Zeitalter die „Kommission Wettbewerbsrecht 4.0“ eingesetzt. Die Kommission befasst sich u.a. mit Fragestellungen, die sich durch die fortschreitende Entwicklung der Datenökonomie, die Verbreitung von Plattformmärkten und durch Industrie 4.0 ergeben. Die Kommission soll hierbei konkrete Handlungsempfehlungen erarbeiten.

Durch die Berufung von Prof. Achim Wambach ist die Monopolkommission an der Ausarbeitung der Vorschläge direkt beteiligt. Neben Achim Wambach wurden Martin Schallbruch und Heike Schweitzer als Vorsitzende ernannt. Der Kommission gehören zudem sechs weitere stimmberechtigte Mitglieder an sowie drei Mitglieder des Deutschen Bundestags, die zwar ein Rederecht haben, aber nicht stimmberechtigt sind.

Weitere Details finden Sie im Mandat (PDF, 90KB) der Kommission Wettbewerbserrecht 4.0.

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